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Streit über Austritt: May gibt Dienstag Erklärung zum Brexit ab
SPIEGEL
Mon, 11 Feb 2019 14:08

Streit über Austritt: May gibt Dienstag Erklärung zum Brexit ab

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Mon, 11 Feb 2019 14:08

Wie geht es weiter mit dem Brexit? Die britische Premierministerin Theresa May wird das Unterhaus am Dienstag über den Stand der Verhandlungen mit der EU unterrichten.

Streit über Austritt: May gibt Dienstag Erklärung zum Brexit ab


















Theresa May














Montag, 11.02.2019  

15:08 Uhr




Der nächste Termin im Brexit-Zeitplan steht fest. Premierministerin Theresa May will am Dienstag eine Erklärung im britischen Parlament über den Stand der Verhandlungen abgeben. Das bestätigte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur in London.




Eine Uhrzeit für die Erklärung wurde noch nicht bekanntgegeben. Mays Erklärung solle dem Parlament mehr Zeit geben, "den Inhalt zu verdauen", meldete die britische Nachrichtenagentur PA. Zuvor hatte es geheißen, die Regierungschefin wolle die Erklärung spätestens am Mittwoch abgeben.


Für Donnerstag ist nach wie vor im Unterhaus eine Abstimmungsrunde über die weiteren Schritte im Brexit-Prozess vorgesehen. Großbritannien will am 29. März die Europäische Union verlassen.


Im Video: Tusk - "Spezieller Platz in der Hölle" für Brexiteers ohne Plan
























Doch noch immer zeichnet sich kein Konsens über den weiteren Kurs ab. Maywies Bedingungen des Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine Unterstützung der Regierung zurück. Trotz des ungelösten innenpolitischen Streits wollten sich am Montagabend die Chefunterhändler der EU und des Vereinigten Königreichs treffen, um eine Lösung der festgefahrenen Verhandlungen auszuloten.



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Die EU und Großbritannien können sich im Streit über die künftige Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland nicht einigen. Zwar wollen beide Seiten, dass keine Grenzen mit Kontrollen, Absperrungen und Einschränkungen entsteht. Die EU fordert dafür jedoch, dass Nordirland Teil des Binnenmarktes bleibt, solange kein Handelsabkommen mit Großbritannien abgeschlossen worden ist. May hat dieser unbefristeten Übergangsregelung im Entwurf des Brexit-Vertrages zugestimmt, allerdings lehnt die Mehrheit des Parlaments diesen sogenannten Backstop ab. May hat daraufhin Nachverhandlungen mit der EU angekündigt.