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Zusätzliche Bezüge für Abgeordnete: Brexit-Verschiebung kommt EU-Parlament teuer
SPIEGEL
Sat, 20 Apr 2019 22:59

Zusätzliche Bezüge für Abgeordnete: Brexit-Verschiebung kommt EU-Parlament teuer

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Sat, 20 Apr 2019 22:59

Bleiben die Briten nach der Europawahl Ende Mai in der EU, müssen die britischen Abgeordneten in Straßburg weiter bezahlt werden.

Zusätzliche Bezüge für Abgeordnete: Brexit-Verschiebung kommt EU-Parlament teuer
Dem EU-Parlament drohen laut einem Medienbericht Kosten in Millionenhöhe.















Vincent Kessler / Reuters

EU-Parlament in Straßburg (Archiv)














Samstag, 20.04.2019  

23:59 Uhr







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Die erneute Verschiebung des Brexit könnte das EU-Parlament mehrere Millionen Euro kosten. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, summieren sich die Bezüge der britischen EU-Abgeordneten auf 21 Millionen Euro, sollten die Briten erst am 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft austreten.




Bei einer weiteren Verschiebung würden die Kosten noch weiter steigen. Die britischen Abgeordneten würden das EU-Parlament jährlich rund 36 Millionen Euro kosten, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Berechnungen der CDU-Europaabgeordneten Ingeborg Gräßle.


Die EU hatte Großbritannien vergangene Woche eine neue Frist für den EU-Austritt bis zum 31. Oktober eingeräumt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rief das Unterhaus auf, dem Austrittsvertrag bis dahin doch noch zuzustimmen.
Juncker hatte gesagt, dass die Briten bei einem späteren Austritt nach geltendem EU-Recht auch zur Teilnahme an den Europawahlen im Mai berechtigt seien. "Die Briten sind aller Wahrscheinlichkeit nach am Tag der Europawahl noch in der Europäischen Union. Dann gilt der EU-Vertrag, wonach EU-Bürger in allen Mitgliedstaaten das Recht haben, an den Europawahlen teilzunehmen", sagte Juncker.


Ursprünglich war der Brexit bereits für den 29. März geplant. Die EU hatte die Frist jedoch in den April hinein verlängert, weil es ohne erneuten Aufschub und ohne Abkommen voraussichtlich zu dramatischen Folgen für die Wirtschaft und viele Lebensbereiche gekommen wäre.